Die Rettungsgasse

Ja, meine Vergesslichkeit ist legendär. Oft habe ich Zweifel, ob diese ständigen „oh, shit…“-Momente „normal“ sind, ich womöglich zu großem Stress ausgesetzt bin, oder einfach in ärztliche Behandlung gehöre.

Oftmals kann Vergesslichkeit hilfreich sein. Zum Beispiel, wenn man auf die Leistungen einer Regierung, speziell der Regierung Faymann (I) zurückblickt. Manches bleibt aber in Erinnerung.

Die Wirtschaftskrise schlug voll zu. Man versuchte Banken, Staaten und eine Währung zu retten, ging hohe Haftungen ein und kam trotzdem zumeist um einen Schritt zu spät. In Summe, sagt man uns, ist aber alles super gemeistert worden, denn nach wie vor hat Österreich die niedrigste Arbeitslosenquote in Europa (Und Tausende von Menschen in AMS Kursen oder in prekären Arbeitsverhältnissen oder in Kurzarbeit…). Die Zahl derer die jeden Euro zweimal umdrehen müssen wird trotzdem von Tag zu Tag größer.

Für wichtige Reformen haben die Zeit, der Mut, der Wille, die Kompetenz, die Kompromissfähigkeit und vermutlich noch 17 andere Dinge gefehlt. Themen wie Bildungs-, Verwaltungs-, Gesundheits- oder Pensionsreformen wurden sicherlich in vielen Ausschusssitzungen oder Expertenrunden diskutiert, für eine Umsetzung von Maßnahmen war selbst in mehr als eineinhalb Jahren ohne wichtige Wahl in Österreich niemand zu haben.

Apropos „haben“: Als Staatsbürger durfte man den Eindruck haben, dass Korruption, illegale Parteienfinanzierung und Anfütterung von Parteien und Entscheidungsträgern in unserem Land auch das Prädikat „führend in Europa“ verdient. Ein Untersuchungsausschuss zum Thema Korruption wurde eingesetzt der – als es ans Eingemachte ging – von den Regierungsparteien abgewürgt wurde. Dem Kanzler wurde leider nicht die Möglichkeit geboten, Vorwürfe gegen seine Person vor dem Ausschuss zu entkräften. Der Koalitionspartner ÖVP hatte nicht die Eier einer Vorladung des BK zuzustimmen. Dies verwundert kaum, angesichts der Vorwürfe die gegen die VP bekannt sind. Die Rache der SP hätte die VP wohl auf Jahre in den Abgrund gerissen.

Zahlreichen Ministern gelang es oft monatelang knapp unter meiner Wahrnehmungsgrenze zu agieren, manche traten durch besondere Verhaltensauffälligkeit in Erscheinung. Norbert „Steinmetz“ Darabos durfte sich bei der Wehrpflicht-Volksbefragung eine schallende Ohrfeige abholen. Maria Fekter konnte sich mit regelmässigen verbalen Entgleisungen einen Fixplatz am Watschenbaum sichern. Gesundheitsminister Stöger durfte mit gewohnt unsicherem Auftreten Raucherregelungen in der Gastronomie und die ELGA Gesundheitsakte verteidigen. Innenministerin Mikl-Leitner konnte mehrfach ihre Menschlichkeit in Asylfragen unter Beweis stellen…

Was mir tatsächlich dauerhaft in Erinnerung bleiben wird von dieser Legislaturperiode, in der meine beiden Kinder das Licht der Welt erblickten?

Die Rettungsgasse. Von der Bevölkerung bzw. den Fahrzeuglenkern nie akzeptiert weil aufgezwungen. Mit viel Aufwand und Trara eingeführt, mit Millionen an Steuergeld beworben und doch oftmals regelrecht im Chaos untergegangen.

Die Regierungsparteien setzen voll auf die Rettungsgasse. SPÖ und ÖVP hoffen darauf, dass ihnen die jeweiligen Stammwähler am 29. September noch einmal eine Rettungsgasse namens Mandatsmehrheit im Parlament bauen. Die Rettungsgasse zum Weiterwurschteln.

Um neue Wähler für sich zu gewinnen reicht die Performance schon lange nicht mehr. Neue Parteien und Satireprojekte a la Team Stronach dürfen sich Hoffnungen auf einen Einzug ins Parlament machen. Gut so,  dieses Land muss endlich aus den Fängen von SPÖVP ENTFESSELT werden. MIT SICHERER HAND.

SPÖ und ÖVP, meine Stimme kriegt ihr nicht!

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3 Gedanken zu „Die Rettungsgasse

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